CDU Stadtverband Kaarst-Büttgen: 2021 aktiv gestalten, auch wenn Corona bremst
Politik braucht Kommunikation. Wir müssen miteinander reden. Nach diesem Motto fand zur
Eröffnung des politischen Jahres 2021 am 11.1.2021 eine Sitzung im Rahmen des Vorstands der
CDU Stadtverband Kaarst-Büttgen statt.
Es war die erste digitale Sitzung in diesem Gremium: Videokonferenz der stimmberechtigten
Vorstandsmitglieder und der Ortsvorsitzenden. 15 Personen nahmen teil. Einstieg ins Digitale
gelungen. Die nächste Vorstandssitzung wird wiederum digital sein: 16.2.2021, weil´s zurzeit anders nicht geht. Die Teilnehmer sahen dies positiv: Wir üben Video-Kommunikation.
Kein Neujahrsempfang, keine Versammlungen, kein Treffen in großem oder kleinem Kreis oder beiGelegenheit: Parteiarbeit unter wenig komfortablen Bedingungen. Trotzdem war die Stimmung des Treffens gut.
Die Corona-Pandemie wirkt auf Gemüt und Umgang in der Gesellschaft ein. Wer sich zurückhalten kann, hält sich freundlich zurück. Auf der anderen Seite das Gegenteil: Familien- und Berufsleben fordern das „aktive Mittelalter“ der jungen und mittleren Generation nachdrücklich, manchmal bis an die Belastungsgrenze. Wie wichtig sind doch Schulen und Kitas! – Kommunale Anliegen und Politik spielen dagegen vorübergehend eine geringere Rolle. - Für die Fraktion ist das natürlich nicht so; sie ist mit viel Arbeit (Koalitionsverhandlungen) und klaren Ergebnissen erfolgreich gestartet. - Freude bei der Senioren-Union und Frauen-Union: Die Weihnachtsaktionen mit guten Wünschen persönlich nach Haus (alles auf Abstand – klar doch) hat Freude verbreitet. An die CDU besteht nach den Tagen der Kommunalwahl („Alle haben gekämpft, alle haben verloren.“) die Erwartung, dass es nun wieder nach vorn geht mit Sacharbeit für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt. Und zu Entschlossenheit in
diese Richtung ermunterten die Teilnehmer einander, auf geht´s.
Im Zuge des Aufstellungsverfahrens für die Bundestagswahl 2021 gibt es aus zwingenden
Rechtsgründen (Grundgesetz und Wahlgesetze) keinen anderen Weg, als die Wahl von Vertretern für das Bundestagswahlverfahren in einer Präsenzveranstaltung noch im März durchzuführen. Die CDU Kaarst ist sich der Verantwortung bewusst, die im Hinblick auf die Bekämpfung der Pandemie und den Gesundheitsschutz aller Beteiligten daraus folgt. Allerdings ist eine korrekte Wahl elementar für unser demokratisches Gemeinwesen. Und für die Durchführung einer „Versammlung in Pandemiezeit mit Abstand und Hygienevorsorge“ sind Kümmerer benannt, die mit sorgfältiger Vorbereitung in jeder Hinsicht bereits jetzt beginnen.
Letzte Unsicherheiten aufgrund der Pandemielage werden sich nicht ausräumen lassen, aber das Ziel wurde nachdrücklich bestätigt: Mitgliederversammlung im März 2021 mit Entscheidungen und Wahlen zu allen anstehenden TOP-Themen: Bericht Startgruppe 2025, Beschluss zur Koalition mit den Grünen, Wahl der Vertreter im Bundestagswahlverfahren, Vorsitzenden-Wahl.
Einhellig konzipierten die stimmberechtigten Vertreter im Vorstand auf Vorschlag von Sprecher Hans-Georg Schell die Tagesordnung und setzten verantwortliche Organisatoren für den
Versammlungsablauf und den Hygiene- und Ordnungsdienst ein. Versammlung mit Abstand im
Sportforum Kaarst-Büttgen, das ist schon eine besondere Herausforderung. Alle sind gespannt.
Nach der Satzung der CDU ist eines ganz klar: Jede Frau und jeder Mann in der CDU Kaarst kann
sich um die Wahl für den Vorsitz bewerben. Eine Bewerbungsfrist gibt es nicht. Höchste Instanz der Stadtpartei ist die Mitgliederversammlung. Deshalb: Noch in der Versammlung selbst ist eine
Bewerbung – auch spontan – möglich, ein „Vorspiel“ braucht es nicht. Und im Vorstand besteht auch nicht die Absicht, irgendeine Empfehlung zu geben. Schlicht: Das Rennen ist bereits jetzt eröffnet und endet mit dem Wahlakt der Mitglieder in der März-Versammlung.
Die CDU Kaarst legt großen Wert darauf, das Verfahren trotz der schwierigen Umstände transparent zu gestalten. Um dies zu ermöglichen, hat der Vorstand der CDU-Kaarst den Beschluss gefasst, möglichen Kandidaten für das Amt des Vorsitzenden zusätzliche Kommunikationsoptionen anzubieten. Ergänzende = zusätzliche = freiwillige Angebote zur Vorbereitung der Wahl sind sinnvoll zur Aufmerksamkeit, Motivation und Information.
So soll es demnächst (1) ein Rundschreiben an alle CDU-Mitglieder in Kaarst geben: Erläuterung des vorgesehenen Verfahrensablaufs, Einstimmung auf die Wahl der vorsitzenden Person für Kaarst.
Es soll (2) die Möglichkeit eröffnet werden, dass interessierte Bewerberinnen / Kandidatinnen und Bewerber / Kandidaten Unterlagen zu ihrer Kandidatur unverbindlich und freiwillig zu einem
bestimmten Termin vorlegen – so rechtzeitig, dass der Versand mit der Einladung zur Versammlung erfolgen kann.
Und es ist (3) von den stimmberechtigten Vorstandsmitgliedern einstimmig beschlossen worden, ein Konzept für eine begleitende digitale freiwillige Vorstellung / Bewerbung auszutüfteln, um ein Präsentationsforum (z.B. Podiumsdiskussion) anzubieten, das die Wählerinnen und Wähler zur Meinungsbildung nutzen können. Zugleich würden die Homepage und die digitalen Wege in der CDU aktiviert - ein begrüßenswerter Nebeneffekt im digitalen Zeitalter.
In der März-Versammlung sollen auch 2 Stellvertreter für die / den Vorsitzenden gewählt werden. Die Nachwahl von Beisitzern soll dann einer nachfolgenden Mitgliederversammlung vorbehalten bleiben. 2 Gründe: Die Zahl der Beisitzer in Kaarst übersteigt deutlich die Vorgaben in der Satzung der CDU.
– Und: Vielleicht mag die / der neue Vorsitzende Personen als Unterstützer / Beisitzer heranziehen und vorschlagen mögen. Diese Option soll jedenfalls eröffnet sein.
„Ich freue mich, dass der Vorstand der CDU Kaarst einen plausiblen Plan für die nächsten Wochen konzipiert hat“, so der Sprecher des Vorstandes, Hans-Georg Schell. “Die Pandemie fordert andere, auch digitale Kommunikationselemente. Ich lade herzlich ein, kreativ und offen damit umzugehen, damit unsere Mitgliederversammlung unter den einmalig schwierigen Bedingungen überzeugend gelingen kann.“
Resümee: Video-Konferenz hat funktioniert, erste Erprobung im Gremium erfolgreich. Prima Sitzung, gute Beratungsstimmung, es geht – noch etwas „Corona-gebremst“ - voran, so kann es in der CDU Kaarst 2021 weitergehen.