CDU: Toilettensanierung in den Schulen nicht auf die lange Bank schieben!
Die CDU setzt sich weiterhin mit Nachdruck dafür ein, die Sanierung der Toilettenanlagen an den Kaarster Schulen zeitnah durchzuführen. Der Beschluss des Betriebsausschusses, die Sanierung erst ab den Osterferien 2020 durchzuführen, stößt bei den Christdemokraten auf massives Unverständnis.
„Es ist für uns absolut nicht nachvollziehbar, dass die Stadt nicht in der Lage sein soll, in über anderthalb Jahren drei kleine Sanierungen, die lediglich darin bestehen, eine Beschichtung aufzubringen, durchzuführen. Die Verwaltung wird daher nochmals nachdrücklich aufgefordert, keine Gründe dafür darzulegen, warum die Maßnahmen erst ab den Osterfeien 2020 durchgeführt werden können, sondern vielmehr Lösungen dafür zu präsentieren, wie sichergestellt werden kann, dass die Beschichtungen noch in den Herbstferien 2019 aufgebracht werden können“, fordert der Vorsitzende des Schulausschusses, Marcel Finger (CDU). Die CDU wird dieses Thema daher auf die Sitzung des nächsten Stadtrates setzen lassen und will hier einen erneuten Vorstoß unternehmen, zu einer kurzfristigen Verbesserung der Situation für die Schülerinnen und Schüler zu kommen.
Zum Hintergrund: In den letzten Sommerferien waren die Toiletten an der städtischen Gesamtschule einem Sanierungsverfahren unter Anwendung von Epoxidharz unterzogen worden, um insbesondere die starke Geruchsbelästigung in den Griff zu bekommen. Hierbei handelt es sich um ein sehr wirksames Beschichtungsverfahren. Nach über einem halben Jahr konnte festgestellt werden, dass diese vergleichsweise kostengünstige Maßnahme eine äußerst positive Wirkung erzielt hat, die weiterhin andauert. Die CDU, die hierzu bereits Ende letzten Jahres auch mit den Schulpflegschaften der Kaarster Schulen gesprochen hatte, will dieses Verfahren daher auch an anderen Schulen zum Einsatz bringen und hatte einen entsprechenden Antrag für den letzten Betriebsausschuss Anfang Mai gestellt. Danach sollten die Toilettenanlagen an der Grundschule Stakerseite, der Matthias-Claudius-Schule sowie dem Georg-Büchner-Gymnasium gegenüber der Schulmensa spätestens in den Herbstferien durchgeführt werden.
Die Verwaltung hatte jedoch dafür plädiert, die Maßnahmen erst ab den Osterfeien 2020 umzusetzen und mit Stellenvakanzen sowie dem Kabarettbetrieb im GBG argumentiert. Die übrigen Fraktionen hatten sich dem angeschlossen und den CDU-Antrag abgelehnt.
„Es ist schon erstaunlich, dass sich einige Fraktionen, die sich im Vorfeld pressewirksam für unseren Antrag ausgesprochen haben, im Ausschuss dann für das Schieben auf die lange Bank gestimmt haben“, kritisiert der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Ingo Kotzian. Irritiert ist die CDU darüber vor allem auch deshalb, weil sie die Argumente der Verwaltung nicht für stichhaltig hält. „Die Verwaltung argumentiert damit, dass die Sanierung wegen des Kabarettbetriebes nicht in den Herbstferien 2019 stattfinden könne. In diesem Zeitraum sind jedoch laut dem Programmheft keinerlei Veranstaltungen geplant“, erläutert Ingo Kotzian.
Auch den Hinweis auf die Stellenvakanzen lässt die CDU nicht gelten: „Zum einen sind kurzfristige Nachbesetzungen geplant, zum anderen kann man auch einen externen Architekten mit der Bauleitung beauftragen, wenn man es denn selber nicht hinbekommt. Kreative Lösung und keine Ausflüchte sind im Interesse der Kinder erforderlich“, erklärt CDU-Ratsmitglied Rainer Milde.