CDU: Zukunftsinvestitionen in Bildung, Klimaschutz und Stadtentwicklung vornehmen!
Die CDU hat auf ihrer Klausurtagung am vergangenen Wochenende den Entwurf des Haushaltes für das kommende Jahr beraten. Vor allem in den Bereichen Bildung, Klimaschutz und Stadtentwicklung wollen die Christdemokraten zusätzliche Akzente setzen.
„Wir haben eine solide Finanzlage in unserer Stadt, die uns in die Lage versetzt, wichtige Zukunftsinvestitionen auf den Weg zu bringen. Wie bereits im vergangenen Jahr wollen wir mit einer weiteren Bildungsoffensive unsere Schulen stärken. Zur Gestaltung des öffentlichen Raums setzen wir an etlichen Stellen weitere Impulse. Beim Thema Klimaschutz soll es im kommenden Jahr zu konkreten Maßnahmen kommen. Dafür schaffen wir die finanziellen Voraussetzungen“, erklärt der CDU-Partei- und Fraktionsvorsitzende und frisch gewählte Bürgermeisterkandidat der Union, Lars Christoph.
Die CDU habe sich in sehr konzentrierten Beratungen gemeinsam mit dem kompletten Verwaltungsvorstand zunächst intensiv über die Abwicklung der größeren bereits laufenden Bauprojekte ausgetauscht. „Wir freuen uns, dass es sowohl bei der Kita an der Birkhofstraße in Büttgen wie auch beim Neubau der OGS an der Katholischen Grundschule im kommenden Jahr mit der baulichen Umsetzung losgeht. Zudem sollen weitere Projekte wie die neue Rettungswache an der Erftstraße und die Sanierung des Albert-Einstein-Forums abgeschlossen werden. Gleichwohl blieben mit der Gesamtschule und dem Neubau der Grundschule Stakerseite, aber auch diversen sich anschließenden Sporthallensanierungen extrem viele Projekte auf der Agenda, so dass wir für eine bessere personelle Ausstattung im Bereich der Gebäudewirtschaft sorgen wollen“, erklärt CDU-Chef Lars Christoph.
Im Bereich des Sports soll zudem betrachtet werden, inwiefern eine Sanierung der Aldegundishalle sinnvoll ist und welche Maßnahmen für eine dauerhafte Sicherung des Sportforums notwendig sind. Für entsprechende Planungsaufträge will die Union Mittel im Haushalt zur Verfügung stellen.
Investieren möchte die CDU erneut sehr massiv in die Ausstattung der städtischen Schulen. So soll es erneut eine Bildungsoffensive geben, durch die den Schulen zusätzliche Mittel zufließen. „Insgesamt werden wir erneut knapp 300.000 € zusätzliche bereitstellen. Wir haben gesehen, wie gut die letztjährige Bildungsoffensive den Schulen getan hat und wollen hieran daher anknüpfen. Neben zusätzlichen Mitteln zur freien Verfügung in Höhe von 10.000 € pro Schule sollen in diesem Jahr vor allem auch bauliche Veränderungen an den Grundschulen angestoßen werden, die eine bessere Doppelnutzung vorhandener Räumlichkeiten durch Schule und OGS ermöglichen. Denn es ist für uns enorm wichtig, dass wir auch in der Zukunft jedem Kind einen OGS-Platz anbieten können“, erläutert Marcel Finger, Vorsitzender des Schulausschusses.
An diversen Stellen möchte die CDU Akzente zur Verbesserung des Stadtbildes, der Aufenthaltsqualität sowie der Stadtentwicklung insgesamt setzen. So soll auf Initiative des Vorster Ratsmitgliedes Rainer Milde der Antoniusplatz sowie der Vorbereich der Kirche überplant und die innerörtlichen grünen Wegeverbindungen revitalisiert werden. Auf Anregung der Frauen Union sollen Mittel für zusätzliche Bänke im Kaarster Stadtgebiet zur Verfügung gestellt werden. Die CDU setzt sich darüber hinaus für die Anlage einer Boulebahn in der Grünanlage Gartenstraße ein. Auch das Projekt zur Umgestaltung des Sportplatzes Bruchweg bleibt auf der Agenda. Hier will die Union weitere 400.000 € bereitstellen, um neben diversen kleineren Maßnahmen auch einen zentralen größeren Spielplatz für den Ortsteil Holzbüttgen anlegen zu können.
Intensiv befasst hat sich die CDU-Fraktion auch mit Aspekten der Wirtschaftsförderung. So soll die Entwicklung der Gewerbegebiete Kaarster Kreuz und Kaarst-Ost mit Hochdruck vorangetrieben werden. Die Union spricht sich in diesem Zusammenhang für eine zeitnahe Umgestaltung der Eingangssituation am IKEA-Altstandort entsprechend den Vorschlägen des Masterplanes aus. Zudem sollen auf Vorschlag des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Sven Ladeck zur Beschleunigung der Entwicklung und Vermarktung der Gebiete zusätzliche Mittel der Verwaltung an die Hand gegeben werden. Auch die Bedingungen für die Ausrichtung von Veranstaltungen auf dem Ratshausplatz in Büttgen sowie dem Lindenplatz in Holzbüttgen sollen verbessert werden. Hierfür sollen Elektranten errichtet werden, die zukünftig eine zentrale und stabile Stromversorgung sicherstellen.
Im Bereich Klimaschutz will die CDU den bisherigen Ansatz in Höhe von 6.000 € um 75.000 € erhöhen. „Wir haben vereinbart, dass wir im errichteten Arbeitskreis Klimaschutz fraktionsübergreifend ein Maßnahmenpaket entwickeln wollen, dass bereits in 2020 wirken soll. Dann müssen wir auch entsprechende finanzielle Mittel hierfür vorhalten“, erläutert Lars Christoph
Auch mit der Personalsituation in der Verwaltung hat sich die CDU-Fraktion beschäftigt. „Wir haben den Vorschlag unseres Bürgermeisterkandidaten Lars Christoph aufgegriffen, durch die Schaffung eines Betriebskindergartens die Mitarbeiterbindung zu erhöhen. Die Verwaltung soll daher jetzt ein entsprechendes Konzept entwickeln, das neben weiteren Bausteinen auch die Einrichtung eines Betriebskindergartens als wichtiges Element vorsieht“, erklärt CDU-Ratsmitglied Christian Horn. „Wir sehen, dass uns der Wettbewerb um die besten Köpfe auch in der Stadtverwaltung vor große Herausforderungen stellt. Wir müssen daher neue Wege gehen und auch offen für ganz neue Vorschläge und Ideen sein. Ich freue mich, dass unsere Fraktion mich in diesem Ansatz voll unterstützt“, ergänzt Lars Christoph