CDU Stadtverband Kaarst-Büttgen: Mitgliederversammlung im März 2021
In „Corona-Zeiten“ fällt die Wahl eines Parteivorsitzenden nicht leicht. Digitaler Parteitag, Bestätigung per Briefwahl, große praktische Herausforderung, trotzdem etliche Rechtsunsicherheit. Das schreiben die großen Zeitungen zu den Bemühungen der Bundes-CDU, für Annegret Kramp-Karrenbauer einen Nachfolger zu wählen. Auf lokaler Ebene können im einzelnen Falle exakt dieselben Fragen anstehen, so z.B. in Kaarst. Auch hier steht die Wahl einer neuen Parteivorsitzenden oder eines neuen Parteivorsitzenden an.
Die 17 Damen und Herren im Stadtverbandsvorstand der CDU Kaarst-Büttgen haben sich auf Vorschlag der Koordinierungsgruppe nun erneut befasst und einige Beschlüsse gefasst.
Am 26. September 2021 wird die Bundestagswahl stattfinden. Dazu sind Kandidaten aufzustellen. Daran wird die CDU Kaarst-Büttgen sich natürlich beteiligen. Die Vertreterinnen und Vertreter der CDU Kaarst-Büttgen für die Aufstellungsversammlungen müssen nach Wahlrecht in einer Mitgliederversammlung als Präsenzveranstaltung gewählt werden. Hierzu fasste der Vorstand mit 17 Ja-Stimmen den Beschluss:
Der CDU Stadtverband Kaarst-Büttgen führt am 16., 17. oder 18 März 2021 eine Mitgliederversammlung durch. Zu diesem Zweck werden vorsorglich das Sportforum Kaarst-Büttgen und das AEF vorreserviert.
Auf einen möglichen digitalen Stadtverbandsparteitag der CDU Kaarst-Büttgen sind wir noch nicht hinreichend vorbereitet. Zu rund 130 ihrer 470 Mitglieder hat die CDU Kaarst-Büttgen bisher keinen „digitalen Kontakt“ (= keine E-Mail-Verbindung); auch nach einem Aufruf im Zusammenhang mit einer Einladung zur Mitgliederversammlung hat sich diese Zahl nicht maßgeblich verringert. Hinreichende praktische Erfahrungen mit digitalen Versammlungen bestehen nicht. Daher sieht der Vorstand der CDU Kaarst-Büttgen zur Zeit nicht die Chance, nach dem Vorbild der Bundespartei zu einer Vorsitzenden-Wahl zu kommen. Deshalb hat der Vorstand mit 16 Ja-Stimmen bei 1 Nein-Stimme beschlossen:
„Neben der Wahl der Vertreter für die Aufstellungsversammlungen zur Bundestagswahl werden die Wahl einer Vorsitzenden / eines Vorsitzender und die weiteren Wahlen zur Ergänzung des Stadtverbandsvorstands auf die Tagesordnung der Mitgliederversammlung im März 2021 gesetzt.“
Die einzelne Nein-Stimme geht auf das im Grunde gut nachvollziehbare Bedenken zurück, dass eine Präsenz-Versammlung unter Corona-Bedingungen (z.B. mit Mindestabständen und dann eben ohne Kleingruppengespräche und Small-Talk) Mitglieder von einer Teilnahme abhalten könnte. Auch wäre es wünschenswert, eine Präsenzversammlung zeitgleich ins digitale Netz zu übertragen. Allerdings: Ob das praktisch leistbar sein wird, bleibt zu prüfen; das kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht in Aussicht gestellt werden.
Ergebnis der klaren Beschlusslage also: Die CDU Kaarst-Büttgen hat vor, im März 2021 die anstehenden Wahlen für ihren Vorstand durchzuführen.
Zwei weitere einstimmige Beschlüsse (17:0:0) hat der Vorstand gefasst:
Die Mitgliederversammlung im März 2021 soll auch mit der Koalitionsvereinbarung mit Bündnis 90 / Die Grünen befasst werden und hierüber abstimmen.
Der Vorstand ist einverstanden, für den 11. Januar 2021, 19.00 Uhr bis 21.00 Uhr, eine Zoom-Konferenz für die stimmberechtigten 17 Mitglieder des Vorstands unter Beteiligung der beiden Vorsitzenden der Ortsverbände durchzuführen. Er bittet die Sprecher, eine entsprechende Konferenz zu initiieren und vorzubereiten. Ziel soll es sein, mit einem Meinungsaustausch ins neue Jahr 2021 zu starten, um - bei positiver Erfahrung - alsbald eine Zoom-Konferenz mit stimmberechtigten und beratenden Mitgliedern durchzuführen (mehr als 30 Mitwirkende).
Man sieht: Die politische Arbeit in der CDU schreitet voran.
Demokratie braucht Meinung, Meinungsaustausch, Versammlung. Diese Erfahrung machen alle Menschen, die an politischem Miteinander interessiert sind. Digitale Diskussion, Videokonferenzen, E-Mails und Homepage: alles gut. Aber im Ende kein Ersatz für eine echte Versammlung von Menschen miteinander. Also strebt die CDU Live-Veranstaltungen entgegen, will aber zugleich den gegenwärtigen Erfordernissen Rechnung tragen. Deshalb der Appell und das Ziel (17:0:0):
Der Vorstand unterstützt einen Newsletter, lädt zur Mitwirkung ein und wünscht sich eine lebendige Homepage.
An die Mitglieder ist die herzliche Einladung gerichtet, sich zur Mitwirkung zu melden. Einfach per E-Mail Interesse bekunden: info@cdu-kaarst.de.
Die Koordinierungsgruppe der Sprecher und Vorsitzenden wird am 16.2.2021 ihre nächste Zoom-Konferenz haben.