Vorstand der CDU Stadtverband Kaarst-Büttgen gibt aktuelle Planungen bekannt:
Der Vorstand der CDU-Kaarst hat am 19. November das weitere Vorgehen beraten und im Zuge dieser Beratungen folgende Punkte beschlossen.
1. Neujahrsempfang
Der Neujahrsempfang 2021 kann nicht wie in den vorangegangenen Jahren stattfinden. Die Pandemielage erlaubt zurzeit keine belastbare Planung. Solange die Abstandsregeln der Coronaschutzverordnung greifen, ist es aus vorsorgender Sicht nicht sinnvoll, eine Veranstaltung zu planen, deren wesentlicher Kern die persönliche Begegnung von Menschen ist. Sollte sich im Januar 2021 abzeichnen, dass es möglich sein wird, eine politische Vortragsveranstaltung anzubieten, wird neu beraten werden.
2. Wahl einer Vorsitzenden / eines Vorsitzenden
Es steht die Wahl einer Vorsitzenden / eines Vorsitzenden und der stellvertretenden Personen des Stadtverbandes Kaarst- Büttgen an. Im November 2020 sind nach der Coronaschutzverordnung NW Versammlungen untersagt. Nach heutigem Stand ist eine Aufhellung der Pandemielage für Dezember wohl nicht zu erwarten. Die Sprecher des Vorstands und die Vorsitzenden der Ortsverbände werden am 11. Januar 2020 wiederum zusammentreffen zu der Frage, ob im Januar 2021 zu einer Mitgliederversammlung eingeladen werden kann. Der Vorstand hat diesen Zeitplan einstimmig gebilligt.
3. Beratungen zur Briefwahl
(Das Maßnahmengesetz COVID-19-Pandemie vom 28.10.2020 (in Kraft seit 6.11.2020) ermöglicht es, dass der Vorstand eine Vorsitzendenwahl per Briefwahl zulassen kann. Nach §§ 22, 29, 40 Absatz 2 der Satzung der CDU im Rhein-Kreis Neuss sind der Vorsitzende, sein 1. Stellvertreter (und mithin in Kaarst auch der 2. Stellvertreter) einzeln zu wählen. Dies hat zur Auswirkung, dass Vorsitzender und Stellvertreter nicht in einem einzigen Briefwahlgang gewählt werden können (sondern zunächst lediglich die Person des Vorsitzenden selbst). Bei mehr als 2 Bewerbern dürfte mit Stichwahl (= neuer weiterer Briefwahlgang) zu rechnen sein. Wegen der zu beachtenden Fristen dürfte für eine Briefwahl ein Zeitbedarf von nicht unter 4 Wochen anzunehmen sein. Ausgehend von der möglichen Leistungsfähigkeit einer Internet-Zoom-(Video)-Konferenz erscheint eine Kandidatenvorstellung in einer Versammlung deutlich lebendiger, kandidatenfreundlicher und aussagekräftiger als ein Verfahren mit digitalen (z.B. Vorstellungsvideo) und schriftlichen Methoden. Der Vorstand hat daher mehrheitlich beschlossen (11:1:0), von einer Briefwahl noch im Dezember 2020 Abstand zu nehmen. Im Januar sollen alle Verfahrensmöglichkeiten erneut betrachtet werden.
Hans-Georg Schell, kommissarischer Sprecher der CDU, erläutert, wieso sich der Vorstand vorerst gegen eine Briefwahl entschieden hat. „Um eine Briefwahl durchzuführen, wäre eine
lange Zeit nötig, die sich über die Feiertage ziehen würde“, sagt er. „Eine solch wichtige Entscheidung zwischen Weihnachten und Neujahr zu treffen, wäre nicht gut, das wollen wir unseren Mitgliedern nicht antun.“
CDU-Geschäftsführer Volker Begas hat es übernommen, vorbereitende Überlegungen und Maßnahmen für die Wahl einer Vorsitzenden / eines Vorsitzenden und der stellvertretenden Personen zu treffen. Auch eine Beisitzerin / ein Beisitzer wird nachzuwählen sein. Geschäftsführer Begas nimmt auch die Rolle des Ansprechpartners des Vorstands für Interessenten um vakante Positionen wahr; dabei wird er von den weiteren Sprechern Hans-Georg Schell und Waltraud Steins unterstützt.
Die Bundestagswahl 2021 wirft ihre Schatten voraus. In einer Wahlkreisvertreterversammlung wird es um den Wahlkreiskandidaten gehen (bisher: Ansgar Heveling MdB, Korschenbroich). Für die Landesliste wird ein weiteres Gremium tagen, in das ebenfalls Kaarster zu entsenden sein werden. Die Wahl der Vertreter des CDU Stadtverbandes Kaarst-Büttgen soll in einer Mitgliederversammlung in der Zeit zwischen dem 8. und 21. März 2021 erfolgen (Osterferien in NW: 23.3.-11.4.2021).
Erwähnt sei, dass in der nächsten Mitgliederversammlung des CDU Stadtverbandes Kaarst-Büttgen eine Diskussion und Entscheidung der Mitgliederversammlung zum zwischen den Fraktionen CDU und Bündnis 90 / Die Grünen vereinbarten Koalitionspapier herbeigeführt werden wird.
Die Arbeit der CDU Kaarst-Büttgen wird in einem Koordinierungskreis der Sprecher des Stadtverbandes und der Vorsitzenden der Fraktion und der Ortsverbände Kaarst und Büttgen fortlaufend begleitet. Die nächsten Treffen des Koordinierungskreises sind für den 9.12.2020, den 11.1.2021 und den 16.2.2021 vorgesehen.